Am Freitag dem 25. August besuchte der düsseldorfer Fernsehsender NRW.TV das Institut für Internet-Sicherheit in Gelsenkirchen. In einem Beitrag über den Gebrauch des Internet als Kommunikationsmedium und „Fernuni für Terroristen“ war die Meinung der Experten gefragt. Im Interview gibt Marcus Proest eine Stellungnahme zum Thema ab.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte sich kurz nach den Anschlagsversuchen auf zwei Regionalzüge in Nordrhein-Westfalen zum Thema Internet als Kommunikations- und Lernmedium für Terroristen geäußert. Als Präventivmaßnahme soll das Internet schärfer beobachtet werden. Terroristen würden nicht mehr telefonieren, sondern hauptsächlich das Internet nutzen um „Hetzschriften zu verbreiten und Informationen auszutauschen“, so Klaus Peter Biesenbach, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen im Interview mit NRW.TV. „Allerdings“, so Biesenbach weiter, würde es für die Ermittlungsbehörden ungleich schwerer angesichts „einer Milliarde zu überprüfender Webseiten“.
Terroristische Lehrfilme auf YouTube oder die Webseite hizb-ut-tahrir der in Deutschland verbotenen „Partei der Befreiung“ kann nicht der Sinn des Internets sein, denken auch die Experten am Institut für Internet-Sicherheit. „Trotz aktueller Anlässe nicht in Aktionismus verfallen“ lautet die Meinung von Marcus Proest, der sich im Interview mit NRW.TV zum Thema äußert. „Auf ein gepflegtes Maß der Datenschutzbedürfnisse Einzelner gegenüber den Informationsbedürfnissen der Ermittlungsbehörden ist zu achten. Es sollten eher langfristige Lösungen gesucht werden, als jetzt kurzfristig in Aktionismus zu verfallen“.
NRW.TV bemerkt als zusätzliche Schwierigkeit, dass zur Überwachung der entsprechenden Internetseiten Experten mit Sprachkenntnissen vorhanden sein müssten. Woher das Geld für die Bezahlung dieser Experten jedoch kommen soll, fragt man sich auch bei der Gewerkschaft der Polizei. Frank Richter von der Gewerkschaft der Polizei NRW weist darauf hin, dass es schon seit den Anschlägen des elften Septembers Vorschläge in diese Richtung gegeben hat, „die Realität sieht jedoch leider anders aus.“ Laut Innenminister des Landes NRW Dr. Wolf werden finanzielle Mittel für neues Personal vorerst nicht zur Verfügung gestellt.
Die Terroristen haben längst das Wissen, das Internet für ihre Zwecke zu nutzen. „Nur die gemeinsame Anstrengung von Polizei und Politik kann dem Terrorismus Einhalt gebieten“ resultiert NRW.TV in ihrem Beitrag.
